Am 21.06.2024 war es so weit, im Kuppelsaal der Technischen Universität Wien wurde eine Fachkonferenz

zum Zielnetz 2040 abgehalten.

Hier nun einige Blitzlichter zu dieser Veranstaltung bei der das Lobau Forum auch teilgenommen hatte.

Vorweg: Es war sehr technisch aufgesetzt und das mit Absicht. Man zieht sich auf diese „wissenschaftlich, technische Schiene” zurück, und tut so als wäre da kein politischer Willensprozess dahinter. Denn man will dieses Planungspaket nicht mehr aufmachen. In den Augen der Macher ist es eine sehr gute, runde Sache und im europaweiten Vergleich ein Best Practice.

Letzt endlich aber eben eine Top Down Technokraten-Planung – integrative, übergreifende Planung, in Abstimmung auf Straßenbauprojekten und Verkehrsströme - keine Thema. Eine Einbindung von Stakeholdern in nur selektiver Art; gibt es doch Stakeholder und „Kern Stakeholder”.

Mit Kern Stakeholder wird gesprochen – Bürgermeister, Bezirke, Oppositionsparteien, Vereine, Wissenschaftler, Bürger, Steuerzahler sind nur Stakeholder und wurden nicht gefragt. Das Zielnetz 2040 sollte das oberste Eisenbahn Dokument im Lande werden, ÖBB und BMK erachtet es aber als nicht notwendig breite politische Parteien oder gesellschaftliche Unterstützung dafür zu gewinnen.

Aus ÖBB-Infra Sicht war der Zielnetz Erstellungsprozess dazu da um Kapazitätsprobleme im ÖBB-Netz zu identifizieren und zu beheben. Dort wo ÖBB Schienen hat, hat die ÖBB keine Kapazitätsprobleme und daher ist dort auch nichts notwendig.

Zwar ist die Erkenntnis schon angekommen, dass Regionalverkehr den größten Impact auf eine Veränderung des Modal Splits hat, aber man ist nach wie vor sehr auf Fernverkehr und das Thema transeuropäische Netze fixiert, und da auch nur bei ein paar „ausgewählten Nachbarländer.”

Der Lobau Forum Hinweis dass es bei manchen Infrastruktur Schwachen Regionen in Österreich (Waldviertel, Alpin, Südburgenland, Südoststeiermark) schwer bis unmöglich sei ein positives  Kosten-Nutzen Verhältnis zu erreichen und eine Zielnetz auch dafür da ist Infrastruktur Schwächen zu korrigieren, wurde der als polemisch abgetan. Und die vielen in letzter Zeit vom Lobau Forum geführten Gespräche, scheinen zu mindestens in Richtung ÖBB und Ministerium nicht durchgedrungen zu sein.